AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Jesper Mathiesen, Theresienstraße 45, 80333 München – nachfolgend Anbieter genannt – und dem Kunden, welche über die Internetseite www.actimunio.de des Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Plattformbetreiber nicht gespeichert. Vor Abschluss der Registrierung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Abschluss der Registrierung werden die Vertragsdaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per E-Mail übersandt.

Bei Anfragen, die schriftlich, per Telefax, per E-Mail oder über ein auf der Internetpräsenz des Anbieters integriertes Kontaktformular an den Anbieter übermittelt werden, erhält der Kunde im Rahmen eines verbindlichen Angebots sämtliche Vertragsdaten sowie die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen übersandt. Soweit das Angebot in elektronischer Form (z.B. E-Mail) übermittelt wird, kann der Kunde dieses ausdrucken und/oder elektronisch sichern.

2. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die Vermietung von Spielwaren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Spielwaren finden sich in den Artikelbeschreibungen und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.

3. Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Produktdarstellungen des Anbieters im Internet stellen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.

(2) Der Kunde kann das Angebot des Anbieters zur Anmietung von Spielwaren (Bestellung) über das Online-Shopsystem annehmen.

Hierzu wählt der Kunde über die Schaltfläche „Wähle ein Abo“ zwischen drei (Spielzeug-) Set-Kategorien. Dabei wird die gewünschte Set-Kategorie über die Schaltfläche „Hinzufügen“ zur Bestellung hinzugefügt. Im Anschluss daran hat der Kunde seine persönlichen Daten, ein Konto-Passwort sowie die Zahlungsbedingungen anzugeben. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück” des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.

Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche “Kostenpflichtig bestellen” gibt der Kunde eine verbindliche Annahmeerklärung beim Anbieter ab, welche zum Vertragsschluss führt.

(3) Der Kunde erhält innerhalb von 2 Tagen nach Vertragsschluss eine Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher dem Kunden die Ausführung der Bestellung bzw. Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung). 
Sollte der Kunde innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(4) Anfragen des Kunden zur Anmietung von Ware oder zur individuellen Angebotserstellung außerhalb des Online – Shopsystems, die schriftlich, per Telefax, per E-Mail oder über ein auf der Internetpräsenz des Anbieters integriertes Kontaktformular an den Anbieter übermittelt werden, sind für den Kunden unverbindlich. Der Anbieter unterbreitet dem Kunden hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches sämtliche Vertragsdaten sowie die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält. Soweit das Angebot in elektronischer Form (z.B. E-Mail) übermittelt wird, kann der Kunde dieses ausdrucken und/oder elektronisch sichern. Das Angebot des Anbieters kann der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen.

4. Preise und Versandkosten

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich der Versandkosten sowie alle anfallenden Steuern.

(2) Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

5. Zahlungs- und Versandbedingungen

(1) Die Bedingungen für Zahlung und Versand finden sich unter der gleichnamigen Schaltfläche in der Navigationsleiste.

(2) Der Mietzins ist für den jeweiligen Monat im Voraus und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Versand der Mietsache erfolgt erst nach Zahlungseingang der Sicherheitsleistung (§7) åund des Mietzinses für den ersten Monat.

(3) Zum Rückversand der Mietsache hat der Kunde den durch den Anbieter zur Verfügung gestellten freigemachten Rücksendeschein zu verwenden.

(4) Der Kunde hat folgende Zahlungsmöglichkeiten:

- Zahlung per Kreditkarte

Bei dieser Zahlungsart tritt der Anbieter seine gegen den Kunden gerichtete Entgeltforderung in vollem Umfang und unwiderruflich an die Credorax (Malta) Ltd, 80, Palazzo Homedes, Strait Street, Valetta, Malta, Europe ab. Der Anbieter bleibt auch beim Kauf per Kreditkarte für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und –zusendungen oder Gutschriften) zuständig. Bei Zulassung der Zahlungsart per Kreditkarte nimmt Credorax die Abtretung an und zieht in der Folge das Entgelt über Ihre Kreditkarte ein.

Entstehen dem Anbieter Kosten im Zusammenhang mit der Rückbuchung einer Kreditkartenzahlung, so ist der Kunde dem Anbieter zur Erstattung dieser Kosten verpflichtet. Dies gilt nicht, soweit der Kunde zur Veranlassung der Rückbuchung berechtigt war.

6. Obliegenheiten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Mietsache pfleglich zu behandeln. Er ist nicht berechtigt, Veränderungen an der Mietsache vorzunehmen, Teile der Mietsache zu entfernen oder die Mietsache zweckentfremdet zu gebrauchen. Er hat sich bei Übernahme der Mietsache und des Zubehörs von deren einwandfreien Zustand, richtige Funktion und Vollständigkeit zu überzeugen. Mängel der Mietsache sind dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen.

(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Mietsache Dritten ganz oder teilweise zu überlassen oder unterzuvermieten.

(3) Bei Verlust oder Beschädigung der Mietsache hat der Kunde den Anbieter unverzüglich zu informieren und, soweit der Verdacht einer Straftat besteht, Strafanzeige bei der zuständigen Polizeibehörde zu erstatten. Die Anschrift der Polizeibehörde und das Anzeigeaktenzeichen sind dem Anbieter ebenfalls unverzüglich zu übermitteln.

(4) Der Kunde ist nicht berechtigt, die gemietete Ware zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Pfändungen seitens anderer Gläubiger sind dem Anbieter unverzüglich zu melden.

(5) Der Kunde stellt den Anbieter während der Mietzeit von allen Risiken aus der Mietsache – insbesondere Schäden Dritter durch etwaige Störungen durch unsachgemäße Handhabung oder den Ausfall der gemieteten Ware frei.

7. Sicherheitsleistung

(1) Der Anbieter ist grundsätzlich berechtigt, zusätzlich zum Rechnungsbetrag eine Sicherheitsleistung in Höhe von 50,00 € zu verlangen. Die Sicherheitsleistung dient der Begleichung evtl. entstehender Nachforderungen des Anbieters gegenüber dem Kunden bei Beschädigungen an der Mietsache.
Überschreiten die Nachforderungen die Höhe der Kaution, wird der Restbetrag zusätzlich in Rechnung gestellt. Unterschreiten die Nachforderungen die Höhe der Kaution, wird der Restbetrag zurückerstattet.

(2) Der Anbieter erstattet dem Kunden die Sicherheitsleistung Innerhalb von 3 Werktagen zurück, sobald er am Ende der Mietzeit die Spielwaren vom Kunden zurückerhält und sich von deren Vollständigkeit und Mangelfreiheit überzeugt hat.

8. Beendigung des Mietverhältnisses / Kündigung

(1) Der Mietvertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden beginnt mit Zustandekommen des Vertrages nach § 3 Absatz 2 und wird für die Dauer von einem Monat („Mindestvertragslaufzeit“) geschlossen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um einen weiteren Monat („verlängerte Vertragslaufzeit“), falls er nicht 2 Tage vor Ablauf der „Mindestvertragslaufzeit“ bzw. der „verlängerten Vertragslaufzeit“ von einer Vertragspartei ordentlich gekündigt wird.

(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

9. Zurückbehaltungsrecht

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

10. Gewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Mängel der Mietsachen nach den jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere 536 ff. BGB, soweit sich aus der nachstehenden Regelung nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt.

(2) Die verschuldensunabhängige Garantiehaftung des Anbieters für bei Vertragsabschluss vorhandene Sachmängel ist ausgeschlossen. § 536 a Abs. 1 BGB findet insoweit keine Anwendung. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(3) Garantien im Rechtssinne gewährt der Anbieter nicht.

11. Haftung

(1) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Soweit die Haftung für Schäden dem Anbieter gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und sonstigen Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

13. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

 

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

Jesper Mathiesen
Theresienstraße 45
80333 München
Deutschland
Telefon: 01781362646
E-Mail: jesper.mathiesen@yahoo.com

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online – Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

5.2. Die anfallenden Versandkosten sind im Kaufpreis enthalten.

5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.

5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

6. Lieferbedingungen

6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.

6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren

7.1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

8. Vertragslaufzeit / Kündigung

Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie den Bedingungen über die Kündigung finden Sie in der Regelung “Vertragslaufzeit / Kündigung bei Abonnement-Verträgen” in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I), sowie in der jeweiligen Artikelbeschreibung.

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service. 


Hinweise zur Batterieentsorgung

 
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:
Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Altbatterien, die wir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben, unentgeltlich an unserem Versandlager (Versandadresse) zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.


Bitte beachten Sie die vorstehenden Hinweise.